Wird Cannabis bald entkriminalisiert? BKA-Chef macht Hoffnung!

11. September 2020

Die Diskussionen über eine Legalisierung bzw. Entkriminalisierung von Cannabis in Deutschland laufen seit etlichen Jahren. Bisher wurden allerdings alle Ideen oder Versuche eine Diskussion von der Regierung abgeblockt. In einem Ausschnitt der Bundespressekonferenz vom 08. September 2020 wurden viele Kiffer aufmerksam. Der Chef des Bundeskriminalamtes spricht über seine Meinung zur aktuellen Cannabis-Politik. Die deutsche Drogenbeauftragte Daniela Ludwig sitzt daneben und nickt zustimmend. Aber was möchte der BKA-Chef ändern? Wir haben alle Informationen für dich zusammengefasst.

Aktuelle Rechtslage in Deutschland

Wir haben bei Cannazon.de schon oft über die Rechtslage von Cannabis in Deutschland berichtet. Damit wir allerdings alle auf einem Standpunkt sind, hier noch einmal die aktuelle Situation: In Deutschland sind der Besitz und Handel mit Cannabis illegal. Wenn du also Cannabis kaufst, dabei hast oder dieses Zuhause anbaust, ist dies illegal und könnte strafrechtlich verfolgt werden, wenn man dich erwischt. Bei geringen Mengen von Weed werden die meisten Verfahren schnell eingestellt. Allerdings ist das Problem, dass alle Kiffer weiterhin von der Polizei als Kriminelle verfolgt werden müssen. Somit stehen harmlose Kiffer mit einem Bein im Knast und die Polizei muss sich „unnötig“ mit tausenden „Straftätern“ rumschlagen, die nur etwas Gras dabei hatten. Die vielen weiteren negativen Effekte für Konsumenten von Cannabis kannst du in unserem Blogbeitrag zum Thema nachlesen.

Was wünschen sich Befürworter einer gesetzlichen Veränderung?

Es gibt viele Menschen, die dafür sind, Cannabis zu legalisieren oder zumindest zu entkriminalisieren. Bei einer Legalisierung dürfte man Cannabis unter bestimmten Auflagen legal in Geschäften oder im Internet verkaufen. Legalisierungen gab es beispielsweise in Amerika und Kanada. Da wir in Deutschland weit von einer vollständigen Legalisierung entfernt sind, möchten viele Menschen eine sogenannte Entkriminalisierung. Als Beispiel wird stets Portugal genannt, wo Cannabis bereits entkriminalisiert wurde. Der private Konsum von Cannabis ist in Portugal entkriminalisiert. Das bedeutet, dass du für den Besitz und Konsum nicht mehr bestraft werden kannst. Der Handel ist weiterhin nicht erlaubt, was die Situation offensichtlich etwas komisch macht. Dennoch ist es ein guter Schritt, wenn man auf der Straße nicht mehr illegal unterwegs ist, wenn man ein bisschen Weed dabei hat.

Was sagt der BKA-Chef zu Cannabis?

Bei der Bundespressekonferenz vom 08. September 2020 wurde der Lagebericht zur Rauschgiftkriminalität in Deutschland vorgestellt. In diesem Rahmen hat sich der BKA-Chef auf eine Nachfrage zu seiner Meinung zum Umgang mit Cannabis geäußert. Erstaunlicherweise vertritt gerade der Chef des deutschen Kriminalamtes eine sehr positive Position bei der Entkriminalisierung. Auf die Frage, ob es mit der Drogenbeauftragten einen Austausch über die Entkriminalisierung geben würde, kam folgende Antwort vom BKA-Chef:

Der BKA-Präsident machte klar, dass es Gespräche zu diesen Fragen gibt. Zusätzlich wurden von ihm folgende Aussagen getätigt:

„Es ist für mich auch kein Dogma über diese Dinge nicht zu reden. Am Ende geht es ja um die Frage, mit welchen Maßnahmen erreiche ich die beste Wirkung.“

„Doch wir wissen auch aus anderen Rechtsbereichen, dass man das nicht nur machen kann, in dem man daraus Straftaten formuliert, sondern auch mit dem Ordnungswidrigkeitenrecht gute Wirkung erzielen kann.“

Es wird also klar, dass der BKA-Chef in Gesprächen mit der Drogenbeauftragten verwickelt ist. Ein klares Ja zur Entkriminalisierung gab es aber natürlich nicht. Die gewählten Worte lassen aber darauf schließen, dass wir eine gute Chance auf Veränderungen im Umgang mit Cannabis haben.

Zustimmung von Daniela Ludwig

Während der BKA-Chef seine Äußerungen ausführte, kam von der deutschen Drogenbeauftragten Daniela Ludwig Zustimmung in Form von Kopfnicken. Daniela Ludwig hatte in Vergangenheit davon gesprochen, dass der Besitz von geringfügigen Mengen Cannabis nicht mehr als Straftat, sondern nur noch als Ordnungswidrigkeit geahndet werden sollte. Es wird also klar, dass zwei wichtige Personen für eine Entkriminalisierung in Gesprächen sind und sich einer Lösung annähern. Noch können wir uns wohl nicht über eine offizielle Planung freuen. Dennoch macht die aktuelle Entwicklung Hoffnung!

Original Ausschnitt der Bundespressekonferenz

Falls du noch daran zweifelst, dass der BKA-Chef tatsächlich diese Aussagen gemacht hat und die Drogenbeauftragte ihm nickend zustimmt (Wir könnten es dir nicht verübeln…Mittlerweile kann man es kaum glauben), haben wir dir nachfolgend noch einen Ausschnitt der originalen Pressekonferenz eingefügt. Als Quelle haben wir dabei auf das Youtube-Video von Tilo Jung zurückgegriffen. Schau doch mal vorbei!

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