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Weed News: Gesetz für Cannabislegalisierung in New York verabschiedet

Weed News: Gesetz für Cannabislegalisierung in New York verabschiedet

9. April 2021

Die USA ist bekannt dafür, dass es einige Staaten gibt, die Cannabis legalisiert haben. Bisher war es möglich, in 14 US-Staaten ganz legal Weed zu kaufen und zu konsumieren. Nun haben uns freudige Nachrichten erreicht. Mit New York kommt ein weiterer US-Staat dazu. In New York wird Cannabis zukünftig legal sein. Auch in Deutschland überschlagen sich diesbezüglich die Nachrichten. Mit diesem Beitrag möchten wir die Hintergründe ausführlich erläutern und einen Vergleich nach Deutschland ziehen.

Cannabislegalisierung in New York – Was ist genau passiert?

Beginnen wir einmal am Anfang. Was ist eigentlich genau passiert? Wie du vielleicht weißt, gibt es in der USA diverse Bundesstaaten, die Marihuana bereits legalisiert haben und damit sehr gute Ergebnisse erzielt haben. Dementsprechend gibt es auch in anderen Bundesstaaten Diskussionen über eine mögliche Legalisierung. Auch in New York wurde seit Jahren über das grüne Kraut gestritten. Dieser Streit hat nun ein Ende! Das Parlament von New York hat den Weg für die Legalisierung von Cannabis mit einem Gesetzesentwurf freigemacht. Die Entscheidung wurde mit 100 zu 49 Stimmen sehr deutlich getroffen. Auch der Senat hatte zuvor zugestimmt. Es ist somit ziemlich sicher, dass das Gesetz schon bald ganz offiziell wird. Natürlich muss man beachten, dass es stets eine gewisse Zeit benötigt, bis das Gesetz voll und ganz gilt und damit die tatsächliche Legalisierung kommt. Es ist dennoch ein Grund zur Freude!

Legalisierung in New York – Was bedeutet das genau?

Zu beachten ist, dass es in New York auch tatsächlich um eine vollständige Legalisierung geht und nicht eine Entkriminalisierung. Cannabis wird damit in New York vollständig legal sein. Was bedeutet das aber genau? Die bisher bekannten Regelungen lauten wie folgt: Menschen, die das 21. Lebensjahr erreicht haben, sollen zukünftig bis zu 85 Gramm für den persönlichen Konsum besitzen dürfen. Darüber hinaus kann das Weed natürlich ganz legal gekauft werden, wobei es wohl noch etwa ein Jahr dauern wird, bis die ersten offiziellen Shops öffnen können. Auch der eigene Anbau soll wohl erlaubt werden. Damit wäre die Legalisierung sehr umfangreich und eine „echte“ Legalisierung.

Warum legalisiert New York das Cannabis gerade jetzt?

Die Tatsache der Legalisierung selbst ist tatsächlich nicht die größte Schlagzeile der neuen Gesetzgebung. Eine spezielle Besonderheit ist der genannte Grund für die Legalisierung. Als Hauptgrund für die Legalisierung wurde die Bekämpfung von Rassismus genannt. Zunächst wundert man sich vielleicht, wie eine Cannabislegalisierung den Rassismus bekämpfen soll. Tatsächlich steht hinter diesem Gedanken aber echt viel Sinn. Natürlich kann die Legalisierung nicht die rassistische Einstellung von einzelnen Menschen beseitigen. Vielmehr soll ein Schritt gemacht werden, um den viel diskutierten strukturellen Rassismus zu verringern. Wenn man von strukturellem Rassismus spricht, geht es einfach gesagt darum, dass gesetzliche oder gesellschaftliche Strukturen den Rassismus auslösen oder zumindest begünstigen. Was hat das nun mit Weed zu tun?

Cannabis-Verstöße sind in New York der häufigste Grund, um im Gefängnis zu landen. Was so schon dämlich ist, wird noch schlimmer, wenn man betrachtet, wer genau in den Zellen sitzt. Obwohl in New York weiße und Afroamerikaner gleich viel konsumieren, sind es die dunkelhäutigen Menschen, die deutlich häufiger für Cannabis verhaftet werden. In New York werden schwarze New Yorker 4,5-mal häufiger verhaftet als weiße. In Brooklyn ist es sogar neunmal häufiger! Das ist schlichtweg Rassismus. Ein großes Problem ist dabei, dass die Polizei aufgrund der bisherigen Illegalität von Weed einen einfachen Grund hatte, um Afroamerikaner gezielt zu durchsuchen und damit strukturell Rassismus zu betreiben.

Nun wird Cannabis legalisiert und damit die Grundlage für diese Form des strukturellen Rassismus entzogen. Besonders positiv sehen wir, dass auch alte Delikte bezüglich Weed aus den Polizeiakten gelöscht werden sollen. Natürlich wird mit diesem Schritt nicht der Rassismus gelöst. Es ist allerdings ein weiterer Schritt in eine gute Richtung!

Steuereinnahmen und die Legalisierung

Unabhängig davon, dass wir an dieser Stelle einfach mal glauben möchten, dass die Regierung in New York erkannt hat, es dumm ist, Cannabis zu kriminalisieren, wir die Legalisierung auch ordentlich Steuereinnahmen in die Kassen des US-Bundesstaates spülen. Sobald Cannabis legal als Produkt verkauft werden darf, müssen dafür auch Steuern gezahlt werden. Nach ersten Schätzungen wird davon ausgegangen, dass sich in New York in den kommenden Jahren eine 4,2-Milliarden-Dollar-Cannabis-Industrie entwickeln wird. Daraus kann der Staat mit jährlichen Steuereinnahmen von circa 350 Millionen Dollar rechnen. Dabei wird natürlich noch nicht einbezogen, wie viel Geld gespart werden kann, wenn keine Kiffer mehr vor Gericht und im Knast landen. Die Legalisierung ist somit auch finanziell sehr attraktiv. Angeblich sollen die zusätzlichen Einnahmen teilweise in Bezirke investiert werden, die besonders von Rassismus betroffen sind. Ob das so auch umgesetzt wird, muss man dann mal sehen. Wir haben einen gewissen Zweifel daran.

New York als ein Vorbild für Deutschland?

Am Beispiel von New York lässt sich sehen, dass eine Legalisierung von Cannabis diverse Vorteile haben kann. Sofern einem die Kiffer egal sein sollten, ist zumindest die finanzielle Seite doch sehr interessant für den Staat. Könnte New York also ein Vorbild für Deutschland sein? Ja! Natürlich ist New York ein gutes Vorbild für Deutschland. Nun muss man aber leider sagen, dass es für die deutsche Regierung auch zuvor schon diverse gute Vorbilder in Bezug auf Cannabis gab und bei uns nichts passiert. Man muss also stark daran zweifeln, dass New York an dieser Stelle mehr oder einen anderen Einfluss auf die deutschen Politiker haben wird. Zu beachten ist zudem, dass wir hier in Deutschland auch nahezu ausschließlich über eine sogenannte Entkriminalisierung diskutieren. Dabei wäre Cannabis noch lange nicht frei verkäuflich oder legal. Lediglich die Konsumenten würden nicht mehr vor Gericht landen. Auch das wäre schon ein guter Schritt. Leider ist Deutschland auch in diesem Sinne noch weit von einer positiven Entwicklung entfernt. Dabei gibt es mit Portugal sogar in Europa schon gute Vorbilder, die zeigen, wie es gehen kann!

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